Wir fühlen uns „geschält“ – weiter so liebe SPÖ

So nicht liebe SPÖ

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Beim durchblättern des letzten Krenglbacher „Gemeindeblattes“ sprich der SPÖ-Zeitung, stellt man sich ab und an die Frage, ob die Freunde nicht bewusst ein wenig gefärbt publizieren um ihrerseits die Wahl nächstes Jahr schon im Vorfeld einfacher zu gestalten. Wir sehen uns verpflichtet hier zu reagieren.

Besonders stößt der Artikel von Herrn Schlossgangl auf, der darin ja tatsächlich zunächst Äpfel mit Birnen sprich einen „Ausgeglichenen Voranschlag“ mit der Mittelfristigen Finanzplanung unmittelbar vergleicht (tatsächlich ist letzeres eine Ergänzung zum ersteren) und uns dann noch vorwirft, bereits Wahlkampfkalkül zu betreiben. So nicht Herr Schlossgangl, und warum die ÖVP sich hier gegen diese Planung ausgesprochen hat, hat folgenden Grund:

Die Mittelfristige Finanzplanung hat das Ziel potentielle Projekte im Vorfeld in ein Budget einzurechnen. Tut man das nicht, werden die Projekte dann zwar auch durchgeführt, aber eben außer Plan und das Budget muss im Nachhinein geändert werden.

Ein kurzes Beispiel für nachträgliche Änderungen…

…findet sich ebenfalls im Protokoll besagter GR-Sitzung. Beim Straßenbaubudget, wie auch dem Protokoll zu entnehmen ist, wurde dies für 2013 ähnlich gehalten. Man budgetierte im Vorfeld deutlich zu niedrig woraufhin sich die ÖVP der Stimme enthielt, da bereits im Jahr zuvor ein vielfaches vom veranschlagten Budget ausgegeben wurde und noch immer ein Großteil der nötigen Bauvorhaben im Straßenbereich bevorstand. Bei der Sitzung im Dezember 2013 wurde dann eben rückwirkend korrigiert. Dieser Korrektur stimmten wir natürlich zu, da uns schon vor über einem Jahr ersichtlich war, dass mit dem ursprünglich beschlossenen Budget kein Auskommen zu finden sein wird. Die Frage ist, was ist besser – vorher alles klein halten und dann kurzfristig irgendwie finanzieren, oder ordentlich planen?

Zurück zur mittelfristigen Finanzplanung

Hier die Worte des Herrn Bürgermeisters aus dem Sitzungsprotokoll, wofür der mittelfristige Finanzplan dient:

Die Ziele des MFP sind die langfristige Sicherung des Haushaltsausgleiches, die zweckmäßige Gestaltung der Schuldenpolitik, die Verbindung zwischen Voranschlag und Investitionsplan sowie die Entscheidungshilfe für politische Organe.

Diese mittelfristige Planung geht von 2014 bis 2017, wird jährlich angepasst und in Krenglbach haben wir scheinbar nichts zu planen. Dem ordentlichen Haushalt hat die ÖVP übrigens zugestimmt – dem außerordentlichen aber, ergo dieser mittelfristigen Planung nicht.

Überlegtes Agieren wäre, gewissen Projekten zumindest einen budgetären Planungsspielraum einzuräumen. Das Budget schöner aussehen zu lassen und nachträglich wieder zu korrigieren, gehört eigentlich nicht zu den Aufgaben dieser MFP.

Deshalb, und nur deshalb Herr Schlossgangl waren wir gegen diesen Beschluss. Wir würden gerne realistische Zahlen haben, Projekte erwähnt wissen, von denen wir und die meisten anderen Gemeinderäte vernünftigerweise ausgehen, dass ihre Realisierung zumindest begonnen wird.

In der Debatte, hat Vizebgm. Ehrengruber dies auch deutlich gemacht – wobei es natürlich zu viel verlangt wäre, seinen Worten in der SPÖ Zeitung Raum zu bieten. Oder haben Sie das überhört? Wenn man im Protokoll der Sitzung weiterliest, kommt man gleich nach dieser Wortmeldung auch zur Antwort des Vorsitzenden, Herrn Bgm. Zeismann, der gleich im ersten Satz die Betriebsansiedlungen als nicht würdig für ein Konzept beschreibt, da man da Betriebsbaugebiete benötigt. Dass momentan in Krenglbach zahlreiche Gewerbeflächen leer stehen – alleine im Ortszentrum sind es 3, und der geplante Neubau einer Wohnanlage beinhaltet bis zu 4 weitere leere(!) Gewerbeflächen – wird dabei ein wenig vergessen.

Erinnern wir uns an das Budget des ordentlichen Haushalts Ende 2012 für 2013? Budgetiert wurde auch hier „ausgeglichen“. Das Ergebnis war, dass Ende 2013 kein ausgeglichener Abschluss möglich war, sondern eben ein Fehlbetrag von -114.000 € zu Buche schlug.

Die Ironie schlechthin ist dann Ihr letzter Absatz – in dem Sie den Bürgern versprechen ohnehin wichtige Projekte umzusetzen… warum dann nicht in den Plan damit? Besser weniger ausgeben als veranschlagt, als im nachhinein nach finanzieren zu müssen – jeder Häuslbauer weiß das…

Den Ball mit dem Wahlkampf müssen wir Ihnen zurückspielen, es sieht viel eher so aus, als wollten Sie hier schon vorbauen für ein ereignisreiches Wahljahr 2015 – zumindest liest sich der Titel Ihres Artikels ein wenig zu plakativ für einen „normalen“ Bericht, Herr Schlossgangl.

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung können Sie hier nachlesen:

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