Der neue Gemeinderat ist angelobt – ÖVP verliert Vizebürgermeister

Es hat sich in den Gesprächen nach der Wahl schon abgezeichnet, dass die SPÖ keinen 2. Vize mehr möchte. Für Krenglbach bedeutet das, dass nach 36 Jahren KEIN Vertreter einer anderen als der Bürgermeisterpartei SPÖ mehr, das Amt des Vizebürgermeisters innehat.

Zu behaupten, es wäre eine Entscheidung auf Grund von nötigen Einsparungen, wäre schlichtweg falsch. Die ÖVP hätte sich bereit erklärt den Vizebürgermeister und Fraktionsobmann in einer Person (Gerald Walter) zu vereinen. Damit hätte der Vizebürgermeister der Gemeinde NICHTS gekostet. 

Kurze Erklärung: Ein zweiter Vizebürgermeister ist erst in Gemeinden mit einem Gemeinderat ab 31 Sitzen erforderlich. Krenglbach hat 25 Personen im Gemeinderat und somit war der zweite Vizebürgermeister immer eine Option – aber eine die sich bewährt hat.

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Initiative ging von SPÖ aus

Es waren zwar auch die FPÖ und die Grünen gegen den zweiten Vizebürgermeister, im ersten Gespräch kurz nach der Wahl mit der SPÖ kam aber von dort bereits die Botschaft, dass das diesmal nichts wird. Grün und Blau haben selbst keine Option auf einen zweiten Vize, insofern ist es für die beiden Parteien kein Nachteil, wenn sie sich der SPÖ anschließen.

Der Antrag bei der Konstituierenden Sitzung auf nur einen Vizebürgermeister wurde vom Bürgermeister selbst gestellt. Wir stellten natürlich einen Gegenantrag und beantragten geheime Abstimmung.

Diese geheime Abstimmung hat gezeigt, dass nicht alle in den anderen Fraktionen einverstanden waren mit der Entscheidung der SPÖ Spitze. Für einen ÖVP Vizebürgermeister hat es aber leider nicht gereicht.

Das folgende Video ist direkt von der Gemeinderatssitzung – Gerald Walter argumentiert dabei gegen die Entscheidung der SPÖ und stellt besagten Antrag:

Eine weise Entscheidung der SPÖ?

Parteiintern für die Bürgermeisterpartei vielleicht. Dem Spitzenkandidaten der ÖVP und neuen Fraktionsobmann, Gerald Walter eine Plattform zu bieten, die ihn unter Umständen populärer macht, ist nicht im Interesse der lokalen SPÖ Spitzenfunktionäre.

Es sollte aber nicht sein, dass die SPÖ ihre internen Bedenken auf dem Rücken von Krenglbach ablegt.

Welche Nachteile hat Krenglbach dadurch?

• die neue politische Situation im Land, macht es für eine SPÖ geführte Gemeinde ohne zusätzlicher ÖVP Repräsentation nicht unbedingt leichter, wenn es darum geht Hilfestellungen – welcher Natur auch immer – vom Land zu erhalten
• den Bürgern steht nun kein alternativer offizieller Vertreter der Gemeinde mehr zur Verfügung. Wir werden natürlich mit Vehemenz Ihre Anliegen im Gemeinderat und im Vorstand vertreten, bei offiziellen Anlässen und Ehrungen sind wir aber nicht mehr eingeladen und somit auch nicht informiert.
• die Legislatur startet natürlich in einer Form die schlechter nicht sein könnte. Nicht falsch verstehen, aber wenn wir als ÖVP beide Hände zur Zusammenarbeit ausstrecken und diese werden herunter geschlagen, ist das nicht gerade motivierend für uns als Funktionäre. Wir sind auch nur Menschen, wir haben bei der Wahl kein Mandat verloren und werden nun beschnitten durch die Partei, die 4 Mandate verloren hat. Es wird kein Hick-Hack geben, wir werden aber wirklich sehr genau hinsehen bei allen geplanten Projekten.

Wie stehen Grüne und FPÖ dazu?

Sowohl Grüne als auch FPÖ haben den Antrag der SPÖ offiziell unterstützt. Das kann verschiedene Gründe haben, es ist aber nachvollziehbar, dass es für die beiden Parteien durchaus von Vorteil ist, wenn Rot und Schwarz nicht in Harmonie starten.

Wer macht was in der ÖVP Fraktion?

Unsere Funktionäre sind in den Ausschüssen gut verteilt. Der neue Wirtschaftsausschuss und der Kulturausschuss werden von uns geleitet.

Fazit

Dank unseres Abschneidens bei der Wahl sind wir hoch motiviert gestartet – eine Motivation, die wir uns auch nicht nehmen lassen. Den Schlag ins Gesicht verkraften wir und wir stehen nach wie vor zu unserem Wort:

Miteinander für Krenglbach!